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Vereine

Was ist ein Verein?
 
Vereine sind in Deutschland weit verbreitet. Nahezu jeder Deutsche ist Mitglied in einem Verein. Vereine können zu den unterschiedlichsten Zwecken gegründet werden. Die sog. Idealvereine verfolgen hierbei nicht in erster Linie wirtschaftliche sondern ideelle Zwecke. Zu solchen Vereinen gehören beispielsweise Sportvereine. Wohltätigkeitsvereine und Kleingartenvereine. 
 
Durch die Eintragung im Vereinsregister wird der Verein zum "eingetragenen Verein" (e.V.) und erwirbt die Rechtsfähigkeit. Dies ist z.B. für den Vorstand zum Nachweis seiner Vertretungsbefugnis wichtig und für alle Vereinsmitglieder vorteilhaft, da, im Gegensatz zu der Rechtslage bei dem nicht rechtsfähigen Verein. nur der eingetragene Verein und nicht das Vereinsmitglied persönlich für Schulden haftet. Im Unterschied zu den Idealvereinen erwerben wirtschaftliche Vereine, deren Hauptzweck auf wirtschaftlichem Gebiet liegt, die Rechtsfähigkeit erst durch staatliche Verleihung.


Die Notarkammer empfiehlt:
 
Bei der Gründung eines Vereins sind viele Formalien zu beachten. Daher empfiehlt es sich, bereits in der Gründungsphase den Notar einzuschalten. Der Notar fertigt Satzungsentwürfe und Vereinsregisteranmeldungen. Er gibt auch Hinweise für die Durchführung der Gründungsversammlung und berät alle Beteiligten, inwieweit Regelungen rechtlich zulässig und sinnvoll sind. Auf diese Weise trägt der Notar dazu bei, zweckmäßige und rechtlich einwandfreie Regelungen zu finden. Hierdurch werden unerfreuliche Streitigkeiten bereits im Vorfeld vermieden und eine reibungslose Eintragung in das Vereinsregister gewährleistet.

Gründung

Ein Verein wird in einer sog. Gründungsversammlung durch mindestens 7 Mitglieder gegründet. Über die Versammlung ist unter Angabe von Ort und Zeitpunkt ein Protokoll zu fertigen, das die Namen des Versammlungsleiters und des Protokollführers enthält. Dieses Gründungsprotokoll hat die einstimmige Verabschiedung der Vereinssatzung, die Wahl des Vorstands sowie alle übrigen in der Versammlung gefassten Beschlüsse zu enthalten. 
 
Das Original der Satzung muss mit dem Errichtungsdatum versehen und von mindestens 7 Mitgliedern unterschrieben werden. Die gewählten Vorstandsmitglieder sind mit Namen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnort sowie ihrem Amt im Vorstand zu bezeichnen. Weiterhin sind das zahlenmäßige Abstimmungsergebnis und die Annahme der Wahl durch die Gewählten zu protokollieren.
 
Abhängig von den Bestimmungen der Satzung ist das Protokoll von dem Protokollführer und oftmals auch von dem Vorsitzenden des zu gründenden Vereins zu unterzeichnen. Anschließend ist der Verein vom Vorstand zur Eintragung in das Vereinsregister anzumelden. Die Anmeldung muss von einem Notar beglaubigt werden. 

Steuerlich begünstigt sind Vereine, die gemeinnützige Zwecke verfolgen. Ob ein Verein steuerlich begünstigt wird, prüft das zuständige Finanzamt anhand der Satzung des Vereins. Es empfiehlt sich daher, bereits in der Gründungsphase des Vereins den Entwurf der Satzung mit dem Finanzamt abzustimmen.

Satzung

Die Vereinssatzung legt die Grundregeln des Vereinslebens fest. Das Bürgerliche Gesetzbuch bestimmt den für die Eintragung in das Vereinsregister erforderlichen Mindestinhalt einer Vereinssatzung. Hiernach hat die Satzung Bestimmungen über: 

- den Vereinszweck,

- Namen und Sitz des Vereins,

- die beabsichtigte Eintragung des Vereins in das Vereinsregister,

- den Eintritt und Austritt der Mitglieder, ob und welche Beiträge von den  
  Mitgliedern zu leisten sind,

- über die Bildung des Vorstandes und über die Voraussetzungen, unter denen 
  eine Mitgliederversammlung zu berufen ist, einschließlich der Form der 
  Einberufung sowie der Protokollierung der Beschlüsse,
 
zu enthalten. Über den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestinhalt hinaus kann die Satzung im Rahmen des gesetzlich Zulässigen auf die besonderen Verhältnisse des jeweiligen Vereins bezogene weitere Regelungen enthalten.

Organe

Notwendige Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand. Darüber hinaus kann in der Satzung bestimmt werden, dass neben dem Vorstand als zusätzliche Organe für gewisse Geschäfte besondere Vertreter zu bestellen sind. Vor allem in größeren Vereinen werden durch Satzungsregelung oftmals noch Aufsichtsräte, Beiräte oder Ausschüsse eingerichtet. Diese Organe sollen die Mitgliederversammlung und den Vorstand von Aufgaben entlasten, die diesen nicht gesetzlich zwingend vorbehalten sind.
 
a) Die Mitgliederversammlung
 
Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins. Sie hat durch Beschlussfassung über diejenigen Angelegenheiten des Vereins zu entscheiden, die nicht von einem anderen Vereinsorgan zu besorgen sind. Zu ihren Aufgaben gehören vor allem die Bestellung und Kontrolle des Vorstandes, die Vornahme von Satzungsänderungen sowie die Entscheidung über eine Auflösung des Vereins. Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt entsprechend den in der Satzung festgelegten Form- und Fristerfordernissen.
 
b) Der Vorstand
 
Der Vorstand ist das ausführende Organ des Vereins. Er vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich im Rechts- und Geschäftsverkehr nach außen und verwaltet dessen innere Angelegenheiten. Der Vorstand kann aus einer oder mehreren Personen bestehen. Der Umfang der Vertretungsmacht des Vorstandes kann durch die Satzung mit Wirkung gegen Dritte beschränkt werden. Der Vorstand weist seine Vertretungsbefugnis durch die Eintragung im Vereinsregister nach.

Mitgliedschaft

Mitglied eines Vereins ist, wer entweder als Gründer an der Vereinsgründung teilgenommen hat oder später gemäß der Satzung seinen Beitritt erklärt hat und aufgenommen worden ist.
 
Die Mitgliedschaft umfasst verschiedene Rechte, wie beispielsweise das Recht zur Nutzung der Vereinseinrichtungen, auf Gleichbehandlung mit den übrigen Mitgliedern und Wahrnehmung des Stimmrechts in der Mitgliederversammlung. 
 
Die Mitgliedschaft beinhaltet jedoch auch Pflichten wie z.B. Beitrags- und Mitwirkungspflichten. Das Recht zum Austritt aus dem Verein kann den Mitgliedern nicht genommen werden. Die Satzung kann jedoch den Zeitpunkt des Austritts näher regeln. Daneben kann die Satzung die Möglichkeit vorsehen, die Mitgliedschaft unter engen Voraussetzungen durch Ausschluss zwangsweise zu beenden.

Vereinsregister

Nach der Gründungsversammlung haben alle Vorstandsmitglieder den Verein beim Vereinsregister zur Eintragung anzumelden. In allen weiteren Fällen, wie beispielsweise der Änderung des Vorstandes oder der Satzung, genügt die Anmeldung durch die Vorstandsmitglieder in vertretungsberechtigter Zahl. 
 
Das Vereinsregister wird bei dem Amtsgericht geführt. in dessen Bezirk der Verein seinen Sitz hat. Die Unterschriften der Vorstandsmitglieder müssen durch einen Notar öffentlich beglaubigt werden, der auf Anfrage auch die Satzung und/oder die Vereinsregisteranmeldung entwirft. Eine Beglaubigung durch Behörden oder durch andere Personen ist nicht ausreichend.
 
Der Notar reicht die Anmeldung mit dem Original und einer Kopie der Satzung sowie einer Kopie des Gründungsprotokolls beim Amtsgericht ein und kümmert sich um die Eintragung des Vereins. jede Satzungsänderung sowie die Änderung der Zusammensetzung oder der Vertretungsbefugnisse des Vorstandes sind ebenfalls über den Notar zur Eintragung in das Vereinsregister anzumelden.
 
In das Vereinsregister und in die vom Verein eingereichten Schriftstücke kann jedermann ohne Nachweis eines besonderen Interesses Einsicht nehmen.


Letzte Aktualisierung: Sonntag, 26.11.2017  

 

Notarin Janett Talke

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